Boris Johnson - Bild: Number 10 - https://www.flickr.com/photos/number10gov/27816845974 - CC BY-NC 2.0
Politik

Boris Johnson erweckt die britische Stellung auf der Weltbühne wieder zum Leben

6. August 2019

Die Ernennung von Boris Johnson zum neuen britischen Premierminister bietet die ernsthafte Aussicht auf eine radikale Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen Washington und London nach der froideur [Kälte], die das transatlantische Verhältnis unter der scheidenden Premierministerin Theresa May definiert hat.

Während Frau May in der Öffentlichkeit Donald Trump loyale Unterstützungsversprechen gab und erklärte, eine herzliche persönliche Beziehung zum amerikanischen Präsidenten zu genießen, war die persönliche Chemie zwischen den beiden Führern in Wirklichkeit oft schwierig, wobei Frau May oft den radikalen Ansatz von Mr. Trump in globalen Angelegenheiten nicht begriff.

Die Unterschiede zwischen beiden lassen sich am besten dadurch zusammenfassen, dass Frau May dem Rat von Mr. Trump zur Behandlung der anspruchsvollen Brexit-Verhandlungen mit der Europäischen Union nicht nachgekommen ist. Mr. Trump schlug vor, dass London mit Brüssel rücksichtslos umgehen müsse, und schlug einmal sogar vor, dass Großbritannien als Teil seiner Verhandlungsstrategie die EU verklagen sollte, um zu zeigen, dass es ernst gilt.

Dieser Ratschlag stand in völligem Widerspruch zur Denkweise von Frau May, denn Ausflüchte, Konfusion und der verzweifelte Wunsch, Konfrontationen um jeden Preis zu vermeiden, waren die Merkmale, die ihre Amtszeit definierten. Infolgedessen führten die Verhandlungen dazu, dass die EU die Bedingungen für die Einigung festlegte. Die anschließende Rücktrittsvereinbarung wurde als dermaßen unannehmbar erachtet, dass sie nicht die Zustimmung des Unterhauses erhielt und damit das Premierministeramt von Frau May beendete.

Darüber hinaus verschlechterten sich die Beziehungen zwischen London und Washington während dieser ganzen traurigen Geschichte weiter bis zu dem Punkt, an dem Großbritannien in einer der letzten Amtshandlungen von Frau May als Premierministerin ein Angebot amerikanischer militärischer Unterstützung zum Schutz der britischen Schifffahrt im Golf ablehnte, was dazu führte, dass die Revolutionsgarde des Iran einen in Großbritannien registrierten Öltanker in der Straße von Hormuz entführte und ihn im iranischen Hafen von Bandar Abbas gefangen hält.

Die Begründung von Frau May, das amerikanische Angebot nicht anzunehmen, lautete, dass dies dem iranischen Nuklearabkommen, das Großbritannien zusammen mit den anderen europäischen Unterzeichnern des Abkommens, Deutschland und Frankreich, nach wie vor glaubt, retten zu können, weiteren Schaden zufügen könnte.

Tatsächlich wurde die Realität der Beziehungen zwischen Downing Street und dem Weißen Haus am besten in der durchgesickerten diplomatischen Korrespondenz von Sir Kim Darroch, dem britischen Botschafter in Washington, zusammengefasst, der das Weisse Haus von Trump als „dysfunktional“ bezeichnete und die Entscheidung des Präsidenten, sich im vergangenen Jahr aus dem iranischen Atomabkommen zurückzuziehen, als einen Akt des „diplomatischen Vandalismus“ bezeichnete, um den ehemaligen Präsidenten Barack Obama schlecht dastehen zu lassen.

Nun, nach dem triumphalen Eintritt von Mr. Johnson in die Downing Street diese Woche wird auf beiden Seiten des Atlantiks erwartet, dass es zu einer radikalen Verbesserung der Beziehungen zwischen London und Washington kommen wird, nicht zuletzt aufgrund der starken persönlichen Chemie, die zwischen Mr. Johnson und dem Präsidenten besteht. Mr. Trump hat bereits öffentlich seine Bewunderung für den neuen britischen Premierminister bekundet und bemerkt: „Sie nennen ihn den britischen Trump“.

Darüber hinaus hat Mr. Johnson seine Entschlossenheit signalisiert, den britischen Ansatz in globalen Angelegenheiten radikal zu ändern, indem er eine umfassende Überarbeitung des Personals in den wichtigsten politischen Positionen durchführt.

Darüber hinaus hat Mr. Johnson seine Entschlossenheit signalisiert, den britischen Ansatz in globalen Angelegenheiten radikal zu ändern, indem er eine umfassende Revision des Personals in den wichtigsten politischen Positionen durchführen werde.

Bei dem, was die Kommentatoren in London als „Sommertagsmassaker“ bezeichnen, wurden insgesamt 17 der hochrangigen Kabinettsminister von Frau May entweder entlassen oder sie boten ihren Rücktritt an. Dazu gehört Jeremy Hunt, dessen letzter Akt als Außenminister darin bestand, Washingtons Angebot zum Schutz der Schifffahrt im Golf abzulehnen und stattdessen die absurde Idee zu entwickeln, eine „European Maritime Mission“ einzurichten, die diese Aufgabe übernehmen sollte. Da Frankreich und Großbritannien die einzigen europäischen Länder mit Marinen sind, die in der Lage sind, eine solche Aufgabe zu übernehmen, war der Gedanke bereits untergegangen, bevor er überhaupt in die Tat umgesetzt werden konnte.

Die Entschlossenheit von Mr. Johnson, Großbritannien zu helfen, seinen Status als führende Weltmacht nach der Drift der May-Jahre zurückzugewinnen, spiegelt sich im Kaliber seiner Ernennungen wider, insbesondere im Hinblick auf das Engagement Großbritanniens gegenüber der Außenwelt.

Dazu gehört Dominic Raab, der neue Außenminister, der kurz als Brexit-Sekretär unter Frau May tätig war, bevor er wegen der Bedingungen ihres Brexit-Abkommens zurücktrat. Raab gilt als eines der falkenhaftesten Mitglieder der neuen Regierung und ist der Sohn eines in Tschechien geborenen jüdischen Flüchtlings, der 1938 vor den Nazis floh. Zuvor arbeitete er als Rechtsanwalt im Auswärtigen Amt, wo er bei der Verfolgung von Kriegsverbrechern half und bei arabisch-israelischen Verhandlungen beriet.

Ben Wallace, der neue Verteidigungsminister, ist eine weitere Ernennung, die ein gutes Zeichen für die Erfüllung von Mr. Johnsons selbstbewussterer Einstellung ist. Als ehemaliger Offizier der britischen Armee hat er in seiner früheren Tätigkeit als Sicherheitsminister eine harte Linie gegen islamistische Terrorgruppen wie die Hisbollah verfolgt.

Da nun Politiker dieses Kalibers Schlüsselpositionen in der neuen britischen Regierung einnehmen, hat Mr. Johnson nun die einmalige Gelegenheit, das britische Ansehen auf der Weltbühne wiederzubeleben, wo die engen Beziehungen zwischen Washington und London eine der Säulen des dynamischen neuen britischen Ansatzes sein werden.


Quelle: gatestoneinstitute.org

 


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